Für Neukunden gültig ab: 18. November 2025
Für Bestandskunden gültig ab: 5. Januar 2026

Willkommen bei EstateSync​

Vielen Dank, dass Sie unsere Dienste verwenden. Unser Cloud-Angebot wird Ihnen von der EstateSync GmbH zur Verfügung gestellt. Die Angebote von EstateSync richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Bedingungen zustimmen.

Vertragsgegenstand​

Gegenstand des Vertrages ist ein sogenanntes EstateSync-Konto, mit dem Sie das Cloud-Angebot gemäß der aktuellen Produktbeschreibung nutzen können. Ihnen wird ermöglicht, die von uns bereitgestellte Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit Ihres Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen.

Umfang der Leistung​

Wir stellen Ihnen die Software ab dem Netzwerkübergabepunkt des von uns genutzten Rechenzentrums („Übergabepunkt“) zur Nutzung bereit. Wir schulden nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Übergabepunkt und Ihren Systemen.

Eine bestimmte Verfügbarkeit der Software sowie bestimmte Reaktions- oder Entstörungszeiten schulden wir nur, wenn dies mit Ihnen in einem gesonderten Service-Level-Agreement (SLA) ausdrücklich vereinbart wurde.

Verfügbarkeit der Software​

Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der Dienste können durch Umstände entstehen, auf die wir keinen Einfluss haben. Hierzu zählen insbesondere Handlungen Dritter, technische Bedingungen des Internets, höhere Gewalt, Ausfälle oder Störungen von Telekommunikations- oder Stromnetzen sowie Störungen bei von uns eingesetzten Dienstleistern. Auch die von Ihnen eingesetzte Technik kann Einfluss auf unsere Leistungen haben. Solche Umstände gelten nicht als von uns zu vertretende Störungen der Verfügbarkeit; vertragliche Fristen verlängern sich insoweit um die Dauer der Beeinträchtigung.

Für Kunden ohne gesondert vereinbarte SLA schulden wir keine bestimmten Verfügbarkeits- oder Reaktionszeiten. Angaben zur Verfügbarkeit oder Performance unserer Dienste sind unverbindliche Zielwerte und begründen keine Garantie oder Zusicherung, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform zum Vertragsbestandteil gemacht werden. Haben wir mit Ihnen eine SLA vereinbart, gelten die dort geregelten Service Levels und etwaige Vergütungen oder Gutschriften ergänzend zu diesen AGB und haben bei Widersprüchen Vorrang vor diesem Abschnitt.

Wenn Ihnen Beeinträchtigungen oder Ausfälle der Software auffallen, haben Sie uns diese unverzüglich und so präzise wie möglich mitzuteilen, damit wir das Problem zeitnah prüfen und beheben können.

Aktualisierungen und Weiterentwicklung​

Wir stellen während der Vertragslaufzeit die jeweils aktuelle Version der Software bereit und führen regelmäßig technische und sicherheitsrelevante Aktualisierungen durch.

Wir behalten uns vor, die Software fortlaufend weiterzuentwickeln, um sie an technische oder rechtliche Änderungen anzupassen, Sicherheitslücken zu schließen oder den Funktionsumfang zu erweitern oder zu verbessern. Dabei achten wir darauf, dass die Änderungen für Sie zumutbar sind und den vertraglich vereinbarten Nutzungszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.

Zahlungsbedingungen und Preisänderungen​

Das Entgelt für die Nutzung der Software ergibt sich aus dem bei Vertragsschluss vereinbarten Angebot bzw. der im Bestellprozess ausgewiesenen Preisliste. Die Vergütung wird je nach vereinbartem Abrechnungszeitraum im Voraus fällig. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zusätzlich in Anspruch genommene, über die vereinbauten Nutzungskontingente hinausgehende Leistungen (z. B. API-Overage) werden nachträglich auf Basis der jeweils gültigen Preisliste berechnet und mit der nächsten Abrechnungsperiode in Rechnung gestellt.

Verzögern Sie eine fällige Zahlung um mehr als 30 Tage, sind wir berechtigt, Ihren Zugang zur Software zu sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung unberührt. Der Zugang zur Software wird nach Begleichung der Rückstände unverzüglich wieder freigeschaltet. Verzögern Sie eine fällige Zahlung um mehr als 60 Tage, sind wir berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Unsere Ansprüche auf die bis dahin angefallenen Entgelte bleiben davon unberührt.

Wir sind berechtigt, die Entgelte für die Nutzung der Software mit Wirkung für zukünftige Abrechnungszeiträume im angemessenen Rahmen anzupassen. Über Preisänderungen informieren wir Sie in Textform mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten. Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 %, können Sie den Vertrag bis zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums mit Wirkung zu diesem Zeitpunkt kündigen. Machen Sie von diesem Kündigungsrecht keinen Gebrauch und nutzen Sie die Software nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens weiter, gilt die Preisänderung als akzeptiert.

Mitwirkungspflichten​

Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung der Daten obliegt Ihnen.

Für die Nutzung der Software müssen Sie die sich aus der Produktbeschreibung ergebenden Systemvoraussetzungen erfüllen. Sie tragen hierfür selbst die Verantwortung.

Sie haben die Ihnen zur Verfügung gestellten Zugangsdaten geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige Mitarbeiter, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun. Unsere Leistung darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde.

Freistellung von Ansprüchen Dritter​

Wir speichern als technischer Dienstleister die Inhalte und Daten, die Sie in der Software eingeben, speichern oder zum Abruf bereitstellen. Sie sind für sämtliche von Ihnen verwendeten Inhalte und verarbeiteten Daten sowie die hierfür erforderlichen Rechte allein verantwortlich. Sie verpflichten sich, keine strafbaren oder sonst rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Viren oder sonstige Schadsoftware im Zusammenhang mit der Software zu nutzen. Im Hinblick auf personenbezogene Daten bleiben Sie Verantwortlicher und haben sicherzustellen, dass deren Verarbeitung über die Software auf einer ausreichenden Rechtsgrundlage beruht.

Sie verpflichten sich, uns von jeder Haftung und sämtlichen Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten) freizustellen, soweit Ansprüche Dritter auf einer von Ihnen zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der Software oder der über die Software verarbeiteten Daten beruhen.

Rechte zur Datenverarbeitung​

Wir sind berechtigt, die von Ihnen bereitgestellten sowie im Rahmen der Nutzung entstehenden Daten im erforderlichen Umfang zu verarbeiten, zu speichern und technisch anzupassen, soweit dies für die Vertragsdurchführung und den sicheren Betrieb der Dienste erforderlich ist. Dies umfasst auch die Verarbeitung von Nutzungsdaten – einschließlich personenbezogener Daten – zur Analyse der Dienstenutzung, zur Ermittlung von Leistungskennzahlen, zur Fehlererkennung sowie zur Weiterentwicklung und Optimierung der Dienste. Darüber hinaus dürfen wir Daten in aggregierter oder anonymisierter Form für statistische Auswertungen und Produktverbesserungen nutzen.

Die Parteien schließen einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO, der Bestandteil dieses Vertragsverhältnisses ist.

Im Übrigen richtet sich die Verarbeitung personenbezogener Daten nach unserer jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

Vertraulichkeit​

Die Parteien sind verpflichtet, vertrauliche Informationen nur zur Durchführung dieses Vertrags zu verwenden und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung dieses Vertrags fort.

Informationen gelten nicht als vertraulich, soweit sie

• der empfangenden Partei bereits vor der Offenlegung nachweislich bekannt waren und keiner Vertraulichkeitsverpflichtung unterlagen,
• ohne Verstoß gegen diese Vereinbarung allgemein bekannt sind oder werden oder
• der empfangenden Partei von einem Dritten rechtmäßig und ohne Vertraulichkeitsverpflichtung offenbart werden.

Gewährleistung​

Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung. § 536a Abs. 1 und 2 BGB finden jedoch keine Anwendung.

Haftung und Schadensersatz​

Wir haften für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und im Falle einer von uns übernommenen Garantie oder Arglist.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach auf die von Ihnen für die Nutzung der Dienste in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis gezahlte Nettovergütung begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Soweit rechtlich zulässig, haften wir nicht für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder ausgebliebene Einsparungen.

Wir haften nicht für Schäden, die durch eine unsachgemäße oder vertragswidrige Nutzung der Software entstehen, insbesondere durch von Ihnen veranlasste oder über Ihre Systeme, Integrationen oder Konfigurationen ausgelöste Datenänderungen oder -löschungen. Sie sind für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste, die Sicherung Ihrer Zugangsdaten sowie für die Auswirkungen eigener Skripte und automatisierter Abläufe verantwortlich.

Entstehen Ihnen Schäden durch Datenverlust, haften wir hierfür nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und dem Risiko angemessener Datensicherung durch Sie nicht vermeidbar gewesen wäre; in diesem Fall ist unsere Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

Kündigung und Vertragslaufzeit​

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Soweit bei Vertragsschluss oder in einem Angebot eine Vertragslaufzeit vereinbart ist (z. B. 12 oder 24 Monate), gilt diese als Mindestvertragslaufzeit. Der Vertrag kann in diesem Fall erstmals zum Ende dieser Mindestvertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um denselben Zeitraum, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode gekündigt wird.

Soweit keine gesonderte Vertragslaufzeit vereinbart wurde, entspricht die Vertragslaufzeit der Abrechnungsperiode. In diesem Fall verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der laufenden Vertragsperiode gekündigt wird.

Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Sofern Sie einen Kündigungsgrund zu vertreten haben, sind Sie verpflichtet, uns die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen bis zu dem Zeitpunkt zu zahlen, zu dem der Vertrag bei einer ordentlichen Kündigung frühestens enden würde.

Nach Beendigung des Vertrags können wir die von Ihnen im Rahmen der Nutzung bereitgestellten oder erzeugten Daten löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Aufbewahrungsinteressen entgegenstehen. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Daten vor Vertragsende zu exportieren oder anderweitig zu sichern. Vertrags- und Abrechnungsdaten bleiben von einer Löschung unberührt.

Wir behalten uns vor, Benutzerkonten ohne aktiven Vertrag und ohne erkennbare Nutzung nach einer Inaktivität von mehr als 3 Monaten zu löschen. Über eine bevorstehende Löschung informieren wir Sie vorab in Textform. Bitte sichern Sie Ihre Daten rechtzeitig.

Änderungen dieser AGB​

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit zu ändern, ohne dass es einer Angabe von Gründen bedarf. Über Änderungen informieren wir Sie in Textform (z. B. per E-Mail) mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten.

Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung und nutzen Sie unsere Dienste nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Widersprechen Sie fristgemäß, gelten die bisherigen AGB für Ihren Vertrag fort; wir sind in diesem Fall berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.

Gerichtsstand und anwendbares Recht​

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wilhelmshaven, Niedersachsen. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sonstiges​

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.